Eigentlich mit der Mehrheit für die die Änderung. Aber das war möglicherweise der Staatssekretärin nicht so ganz klar. Oder verstehen Sie ihre Antwort auf eine Pressemeldung der Bayerischen Grünen anders?

Großer Erfolg für die Agrarwende - Stoiber lenkt bei der Legehennenverordnung ein, sagen die Grünen

Eigentlich mit der Mehrheit für die die Änderung. Aber das war möglicherweise der Staatssekretärin nicht so ganz klar. Oder verstehen Sie ihre Antwort auf eine Pressemeldung der Bayerischen Grünen anders?

Großer Erfolg für die Agrarwende - Stoiber lenkt bei der Legehennenverordnung ein, sagen die Grünen

Die Landtagsgrünen haben das heutige Einlenken der Staatsregierung beim Verbot der Käfighaltung von Legehennen als großartigen Erfolg für den Tier- und Verbraucherschutz bezeichnet. „Wir freuen uns, dass die Staatsregierung über ihren Schatten gesprungen ist und den Tierschutz über die kurzsichtigen Interessen der großen Agrarfabriken gestellt hat“, sagte der Fraktionsvorsitzende Dr. Sepp Dürr. Damit habe die Staatsregierung auch im Sinne der bayerischen Bauern gehandelt: „Gerade für die bäuerlichen Betriebe in Bayern ist regionale und artgerechte Eierproduktion ein enormer Marktvorteil.“ Die Staatsregierung müsse nun auch den zweiten Schritt tun und die Bauern mit Forschungsprogrammen für alternative Haltungsformen unterstützen. Sepp Dürr bedauerte, dass die CSU-Fraktion im Gegensatz zur Staatsregierung nicht bereit war, klare Position zum Tierschutz und gegen eine Aufweichung der Legehennenverordnung zu beziehen und einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag der Grünen abgelehnt hat: „Stoiber hat sich in dieser Frage lieber auf die Dreiviertelmehrheit in der Bevölkerung gegen die Käfighaltung gestützt, als auf die Zweidrittelmehrheit seiner zögerlichen CSU.“

Entscheidung des Bundesrats zum Ende der Käfighaltung bei Legehennen, sagt das Ministerium

Als in der Sache völlig falsch hat Bayerns Umweltstaatssekretärin Emilia Müller die Behauptungen der Landtagsgrünen zum Abstimmungsverhalten des Freistaats zur Legehennenhaltung im Bundesrat bezeichnet. Müller: "Die Mehrheit des Bundesrates hat mit der Stimme Bayerns den Antrag zur Verlängerung der Übergangsfrist für die Käfighaltung von Legehennen auf das Jahr 2009 abgelehnt. Der Bundesrat hat die Bundesregierung zudem aufgefordert, schnellstmöglich Regelungen für tierschutzgerechte alternative Haltungssysteme zu erlassen. Wenn Bundeslandwirtschaftsministerin Renate Künast dieser Aufforderung nachkommt, hat sie es also selbst in der Hand, die herkömmliche, konventionelle Käfighaltung sehr schnell zu stoppen."

Quelle: Ahrensburg [ Thomas Pröller ]