Das von den Bundesländern eingerichtete Herkunfts- und Informationssystem Tier (HIT/"Rinderdatenbank") ist um eine BSE-Befunddatenbank ergänzt worden, in die ab dem 01.01.2003 sämtlich BSE-Testergebnisse gemeldet werden. Aufgrund eines länderseitig initiierten Datenabgleichs hat HIT eine Vielzahl von Fehlervorgängen mitgeteilt, die zwischenzeitlich zum großen Teil auf technische Mängel zurückgeführt und insofern bereinigt werden konnten, von denen aber eine Reihe von den jeweils örtlich zuständigen Behörden aufgearbeitet werden müssen. Hierbei handelt es sich insbesondere um ca. 700 Fehlervorgänge, bei denen geprüft werden muss, ob bei geschlachteten untersuchungspflichtigen Rindern der BSE-Test durchgeführt wurde.
In Verbindung mit den aktuellen Meldungen zu Unstimmigkeiten bei der Durchführung von BSE-Tests hat Niedersachsens Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen heute auf folgendes hingewiesen:Das von den Bundesländern eingerichtete Herkunfts- und Informationssystem Tier (HIT/"Rinderdatenbank") ist um eine BSE-Befunddatenbank ergänzt worden, in die ab dem 01.01.2003 sämtlich BSE-Testergebnisse gemeldet werden. Aufgrund eines länderseitig initiierten Datenabgleichs hat HIT eine Vielzahl von Fehlervorgängen mitgeteilt, die zwischenzeitlich zum großen Teil auf technische Mängel zurückgeführt und insofern bereinigt werden konnten, von denen aber eine Reihe von den jeweils örtlich zuständigen Behörden aufgearbeitet werden müssen. Hierbei handelt es sich insbesondere um ca. 700 Fehlervorgänge, bei denen geprüft werden muss, ob bei geschlachteten untersuchungspflichtigen Rindern der BSE-Test durchgeführt wurde.
Nach den bisher vorliegenden Ergebnissen einiger Landkreise (Celle, Nienburg, Northeim, Peine) sind 21 dort geschlachtete Rinder nicht wie vorgeschrieben BSE-getestet worden. Da noch etliche der betreffenden Fehlermeldungen in den Landkreisen aufgearbeitet werden müssen, kann eine Zunahme dieser Fälle nicht ausgeschlossen werden.
Die jeweils für das Unterlassen der Untersuchungen Verantwortlichen haben mit Dienst- und Strafrechtlichen Maßnahmen zu rechnen. Wie im Rahmen einer heute mit dem BMVEL und den anderen Bundesländern durchgeführten Telefonkonferenz deutlich wurde, erfordert die Aufarbeitung der Fehlermeldungen generell einen hohen Zeit- und Personalaufwand. Es muss insofern nicht nur auf eine schnelle sondern insbesondere auf die gründliche und sachgerechte Aufarbeitung Wert gelegt werden. Eine abschließende Übersicht wird deshalb - wie in den anderen Bundesländern - frühestens gegen Ende der nächsten Woche vorliegen können.
Quelle: Hannover [ ml ]
