Bereits vor über einem Jahr hatte die Welthandelsorganisation (WTO) das Vorgehen der US-Regierung gerügt, amerikanischen Exporteuren massive finanzielle Erleichterungen einzuräumen. Dies verstieße gegen das Subventionsabkommen sowie - im Hinblick auf landwirtschaftliche Produkte – auch gegen das Landwirtschaftsabkommen, so die WTO.
Seit dem 1. März 2004, werden bestimmte US-amerikanische Produkte von europäischer Seite mit Strafzöllen belegt. Es handelt sich dabei z.B. um Fleisch, Papier oder Textilien. Die Strafzölle beginnen bei fünf Prozent und erhöhen sich mit jedem Monat um einen Prozentpunkt bis zu einer Obergrenze von 17 Prozent, so lange die USA ihr augenblickliches Vorgehen nicht ändern.Bereits vor über einem Jahr hatte die Welthandelsorganisation (WTO) das Vorgehen der US-Regierung gerügt, amerikanischen Exporteuren massive finanzielle Erleichterungen einzuräumen. Dies verstieße gegen das Subventionsabkommen sowie - im Hinblick auf landwirtschaftliche Produkte – auch gegen das Landwirtschaftsabkommen, so die WTO.
Die EU hatte trotz eindeutiger Rechtslage nach dem WTO-Urteil keine Ansprüche gegen die US-Regierung geltend gemacht, um ihr Zeit zu geben, die Gesetzeslage schrittweise zu korrigieren. Nach dem lange schwelenden Konflikt setzt die europäische Seite nun Sanktionen ein.
Der für Handel zuständige Kommissar Pascal Lamy erklärte: „Obwohl wir mehr als zwei Jahre gewartet haben, haben die Vereinigten Staaten ihre Gesetzgebung nicht an WTO-Vorschriften angepasst. Aus diesem Grund haben wir keine andere Wahl außer Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Es geht nicht um Vergeltung, sondern um die Einhaltung von Regeln.“
Quelle: Brüssel [ EU ]
