Zunächst berichtete die Chefveterinärin über den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen der EU und der Russischen Föderation um EU-einheitliche Veterinärzertifikate. Frau Dr. Schwabenbauer, die selbst Mitglied der europäischen Verhandlungsgruppe ist, äußerte wenig Hoffnung, dass ein russischer Importstopp für alle tierischen Erzeugnisse aus der EU zum 1. Mai 2004 noch zu verhindern sei. Vielmehr müsse man sich darauf einstellen, dass der Export u.a. von Fleisch in die Russische Föderation für mehrere Monate gestoppt sein werde.
Vertreter zahlreicher Mitgliedsunternehmen des VDF (Verband der Fleischwirtschaft e.V.) nutzten in der vergangenen Woche die Gelegenheit, Informationen über den aktuellen Stand der Veterinärverhandlungen mit verschiedenen Drittstaaten von der deutschen Chefveterinärin Dr. Karin Schwabenbauer aus erster Hand zu erfahren sowie Vorschläge zu unterbreiten, in welchen Ländern Bemühungen um eine Öffnung für Fleisch aus Deutschland wünschenswert und erfolgversprechend sind.Zunächst berichtete die Chefveterinärin über den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen der EU und der Russischen Föderation um EU-einheitliche Veterinärzertifikate. Frau Dr. Schwabenbauer, die selbst Mitglied der europäischen Verhandlungsgruppe ist, äußerte wenig Hoffnung, dass ein russischer Importstopp für alle tierischen Erzeugnisse aus der EU zum 1. Mai 2004 noch zu verhindern sei. Vielmehr müsse man sich darauf einstellen, dass der Export u.a. von Fleisch in die Russische Föderation für mehrere Monate gestoppt sein werde.
Die Verhandlungen seien ins Stocken geraten, da man von russischer Seite verlange, dass sämtliche tierischen Erzeugnisse, die aus der EU nach Russland exportiert werden, umgekehrt auch von dort in die EU geliefert werden dürfen. Auf diese Forderung könne man nicht eingehen. Die von russischer Seite erarbeiteten Muster der EU-einheitlichen Veterinärzertifikate seien ferner inhaltlich von europäischer Seite nicht akzeptabel. Ein weiteres Problem ergebe sich daraus, dass der russische Veterinärdienst verlange, die Zertifizierung solle von einer zentralen EU-Veterinärbehörde vorgenommen werden. Eine solche bestehe jedoch nicht und sei auch im EU-Vertrag nicht vorgesehen, vielmehr liege die Zuständigkeit in diesem Bereich weiterhin bei den Mitgliedstaaten. Der Vorschlag, eine "Quasi-EU-Veterinärbehörde" als zertifizierende Stelle durch Abschluss eines die Veterinärverwaltungen aller Mitgliedstaaten bindenden völkerrechtlichen Vertrages zu schaffen, sei von russischer Seite zurückgewiesen worden. Trotz der derzeit schlechten Aussicht auf eine rechtzeitige Einigung zum 1. Mai sei man weiterhin um eine Lösung bemüht und werde sich insofern mit der russischen Seite zu weiteren Verhandlungen treffen.
Im weiteren Verlauf der Veranstaltung wurden mit den Vertretern des BMVEL die Möglichkeiten zur Öffnung verschiedener Drittstaaten diskutiert. Von Seiten des Ministeriums sieht man insbesondere im Falle Chinas und Japans kurz- bis mittelfristig gute Chancen auf eine Marktöffnung. Die Verhandlungen mit Japan seien mittlerweile sehr gut gediehen und ließen einen Abschluss innerhalb der nächsten drei bis vier Monate möglich erscheinen.
VDF-Hauptgeschäftsführerin Dr. Heike Harstick berichtete, Bundesministerin Künast habe ihr gegenüber in einem Ende Februar in Berlin geführten Gespräch zugesagt, sich im Rahmen ihrer in Kürze stattfindenden Chinareise für eine Öffnung des Marktes einzusetzen. Die Ministerin habe auch generell eine sehr positive Haltung zur Förderung des Fleischexports erkennen lassen und ihre Zusage gegeben, die Notwendigkeit einer personellen Verstärkung der zuständigen Abteilung im Ministerium prüfen zu lassen.
Die Vertreter des Absatzfonds (Peter Krebs) und der CMA (Dr. Martina May) betonten ebenfalls die Wichtigkeit der Erschließung bzw. Wiedereröffnung von Drittlandsmärkten für Fleisch und richteten entsprechende Appelle an Frau Dr. Schwabenbauer. Ferner sagte Frau Dr. May zu, man wolle auch künftig den Fleischexport von Seiten der CMA durch verschiedenste Maßnahmen wie etwa die Durchführung von Wirtschaftstreffen, Messeförderung oder auch die finanzielle Unterstützung von Veterinärreisen fördern.
Quelle: Bonn [ vdf ]
