Sonnleitner: Schulterschluss zwischen Schweinehaltern und Legehennenhaltern

Die jetzt von der Bundesregierung in den Bundesrat eingebrachte Schweinehaltungsverordnung ist aus Sicht des Bauernverbandes ein Affront. Sie weicht von dem im Herbst letzten Jahres gefundenen, aber nicht beschlossenen Kompromiss zur Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (Legehennen- und Schweinehaltungsverordnung) deutlich ab. Erneut versucht das Bundesministerium für Verbraucher Ernährung und Landwirtschaft, einen nationalen Sonderweg zu gehen, unter anderem bei der Definition von den Mindestflächen für Schweine, den Spaltenbreiten und den Übergangsfristen.

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, hat anlässlich einer Tagung des Geflügelwirtschaftsverbandes in Niedersachsen deutlich gemacht, dass der DBV alle Bundesländer aufgefordert hat, diesen Vorschlag der Bundesregierung zur Schweinehaltungsverordnung zurückzuweisen. Mittlerweile ist dieser Verordnungsentwurf durch die Mehrheit der Bundesratsmitglieder aus dem von der Bundesregierung beabsichtigten Eilverfahren herausgenommen worden. Außerdem hat die Mehrheit der Bundesländer die Forderung des DBV aufgegriffen und die Harmonisierung der Bestimmungen in der EU als vorrangige Aufgabe in der Schweinehaltungsverordnung herausgestellt.

Sonnleitner: Schulterschluss zwischen Schweinehaltern und Legehennenhaltern

Die jetzt von der Bundesregierung in den Bundesrat eingebrachte Schweinehaltungsverordnung ist aus Sicht des Bauernverbandes ein Affront. Sie weicht von dem im Herbst letzten Jahres gefundenen, aber nicht beschlossenen Kompromiss zur Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung (Legehennen- und Schweinehaltungsverordnung) deutlich ab. Erneut versucht das Bundesministerium für Verbraucher Ernährung und Landwirtschaft, einen nationalen Sonderweg zu gehen, unter anderem bei der Definition von den Mindestflächen für Schweine, den Spaltenbreiten und den Übergangsfristen.

Der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Gerd Sonnleitner, hat anlässlich einer Tagung des Geflügelwirtschaftsverbandes in Niedersachsen deutlich gemacht, dass der DBV alle Bundesländer aufgefordert hat, diesen Vorschlag der Bundesregierung zur Schweinehaltungsverordnung zurückzuweisen. Mittlerweile ist dieser Verordnungsentwurf durch die Mehrheit der Bundesratsmitglieder aus dem von der Bundesregierung beabsichtigten Eilverfahren herausgenommen worden. Außerdem hat die Mehrheit der Bundesländer die Forderung des DBV aufgegriffen und die Harmonisierung der Bestimmungen in der EU als vorrangige Aufgabe in der Schweinehaltungsverordnung herausgestellt.

Wettbewerbsneutrale Regelung gesucht

Nach Lage der Dinge werden damit nach der Sommerpause sowohl die Vorschriften für die Legehennenhaltung (Stichwort: Kleinvoliere) als auch für die Schweinehaltung zeitgleich in die Endabstimmung mit den Bundesländern gehen. Sonnleitner machte in Cloppenburg deutlich, dass sowohl für die Schweinehalter wie für die Legehennenhalter praxisgerechte und wettbewerbsneutrale Regelungen gefunden werden müssen. Dies könne in der aufgeheizten Tierschutzdebatte Deutschlands mit zum Teil aggressiv auftretenden Tierschutzorganisationen nur dann erfolgreich geschehen, wenn alle Tierhalter im Schulterschluss für praxisgerechte Tierschutzregelungen eintreten.

Nirgendwo dürfe der Eindruck entstehen, als würde sich die Landwirtschaft in dieser für den gesamten Agrarstandort Deutschland wichtigen Frage auseinander dividieren lassen. So würden die Legehennenhalter keine erträgliche Lösung erreichen ohne Unterstützung der Rinder- und Schweinehalter und umgekehrt werde es bei den Vorschriften zur Schweinehaltung keine politischen Mehrheiten geben, wenn nicht auch alle anderen Tierhalter den Schweineproduzenten zur Seite stehen würden. Aufs schärfste verurteilte Sonnleitner Splittergruppen, die in völliger Verkennung politischer Zusammenhänge ihr Heil in Sonderwegen suchten. Der DBV stehe für eine moderne und leistungsfähige Tierhaltung, die zugleich aber ihre gesellschaftliche Akzeptanz nicht aufgeben dürfe, sondern – wenn nötig - auch im harten Disput durchsetzen müsse.

Quelle: Bonn [ dbv ]