Dietzel: „Ämter für Veterinärwesen und Verbraucherschutz erfüllen weiterhin ihren gesetzlichen Auftrag“

„Die Arbeit geht weiter. Die hessischen Ämter für Veterinärwesen und Verbraucherschutz werden auch künftig ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen und dazu beitragen, dass der Verbraucherschutz in Hessen Vorrang hat.“ Daran hat der Hessische Minister für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Wilhelm Dietzel, in Wiesbaden keine Zweifel gelassen. Dietzel bezog sich dabei auf Äußerungen aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg [wir berichteten], wonach das dortige Veterinäramt für den Fall fehlender Haushaltsmittel ab ca. Mitte August dieses Jahres seine Lebensmittel- und Betriebskontrollen einstellen werde. Ein entsprechender Brief aus dem dortigen Landratsamt sei gestern Mittag im Ministerium eingetroffen und werde sorgfältig geprüft.

Die Mittelzuweisung an die Ämter erfolge über die Regierungspräsidien, denen vom Ministerium ein entsprechendes Budget zur Verfügung gestellt werde, erläuterte der Minister. Man habe das Regierungspräsidium in Darmstadt bereits gebeten, darzustellen, wo „die Ämter vor Ort der Schuh drückt“. Wenn ein entsprechender Bericht vorliege werde man gemeinsam mit dem RP an möglichen Lösungen arbeiten. „Die finanzielle Ausstattung der Ämter muss deren wichtige Arbeit für die hessischen Verbraucher sicherstellen“, betonte Dietzel. Zwar schränkten die momentanen Sparzwänge mögliche Handlungsspielräume ein. Dennoch habe man gerade bei den Veterinär- und Verbraucherschutzämtern dafür gesorgt, dass sie bei den Sachmitteln geringere Kürzungen hinnehmen mussten.

Dietzel: „Ämter für Veterinärwesen und Verbraucherschutz erfüllen weiterhin ihren gesetzlichen Auftrag“

„Die Arbeit geht weiter. Die hessischen Ämter für Veterinärwesen und Verbraucherschutz werden auch künftig ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen und dazu beitragen, dass der Verbraucherschutz in Hessen Vorrang hat.“ Daran hat der Hessische Minister für Umwelt, ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Wilhelm Dietzel, in Wiesbaden keine Zweifel gelassen. Dietzel bezog sich dabei auf Äußerungen aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg [wir berichteten], wonach das dortige Veterinäramt für den Fall fehlender Haushaltsmittel ab ca. Mitte August dieses Jahres seine Lebensmittel- und Betriebskontrollen einstellen werde. Ein entsprechender Brief aus dem dortigen Landratsamt sei gestern Mittag im Ministerium eingetroffen und werde sorgfältig geprüft.

Die Mittelzuweisung an die Ämter erfolge über die Regierungspräsidien, denen vom Ministerium ein entsprechendes Budget zur Verfügung gestellt werde, erläuterte der Minister. Man habe das Regierungspräsidium in Darmstadt bereits gebeten, darzustellen, wo „die Ämter vor Ort der Schuh drückt“. Wenn ein entsprechender Bericht vorliege werde man gemeinsam mit dem RP an möglichen Lösungen arbeiten. „Die finanzielle Ausstattung der Ämter muss deren wichtige Arbeit für die hessischen Verbraucher sicherstellen“, betonte Dietzel. Zwar schränkten die momentanen Sparzwänge mögliche Handlungsspielräume ein. Dennoch habe man gerade bei den Veterinär- und Verbraucherschutzämtern dafür gesorgt, dass sie bei den Sachmitteln geringere Kürzungen hinnehmen mussten.

„Wenn es jetzt zu Engpässen gekommen ist, werden wir dafür gemeinsam eine zufrieden stellende Lösung finden“, betonte der Minister abschließend.

Warten wir es ab, Herr Minister!

Quelle: Wiesbaden [ mulrv ]

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